„Unser Star für Brüssel“: Podiumsdiskussion am EGD zur Europawahl mit Livestream zum Nachschauen

„Unser Star für Brüssel“ – so das Motto der öffentlichen Podiumsdiskussion am Eichsfeld-Gymnasium Duderstadt (EGD) wo sich Kandidierende, die in Südniedersachsen von den Parteien zur Europawahl aufgestellt worden sind, den Fragen der Schülerinnen und Schüler stellten. Die Veranstaltung lief im Live-Stream und kann auf Youtube nachgeschaut werden.

Auf dem Podium saßen von links nach rechts Johanna Brauer (Die Linke), Maximilian Schmidt (SPD), Viola von Cramon (Bündnis90/Die Grünen), Mattes Bauer (FDP) und Annelene Bornmann (CDU). Moderator war der EGD-Politiklehrer Ben Thustek, der auch darauf hinwies, dass die Mitglieder vieler Parteien eingeladen worden waren, gekommen seien lediglich die fünf Personen auf dem Podium. Eine weitere Partei habe zugesagt, sei aber nicht gekommen. „Die hätte dann ganz rechts gesessen“, erklärte Ben Thustek.

Zunächst stellten die fünf Kandidierenden ihre zum Teil recht unterschiedlichen, aber manchmal auch verbindenden Positionen im Europaparlament zu verschiedenen Themen unserer Zeit vor. Es ging u.a. um den Wirtschaftsstandort Deutschland, Bürokratie, Fachkräftemangel, Bildung, Verteilungsmisstände, Haushaltspolitik, Klimaschutzprogramme, Digitalisierung und Datenschutz, KI, Sicherheit, Femizid und Jugendpolitik. Zudem wurden aktuelle Fragen erörtert: Sparen oder investieren? Welche Folgen hätte ein Austritt aus der EU? Sind reelle Sorgen der Bürger*innen oder ein Angstschüren Grund für den allgemeinen Rechtsruck? Soll Tik Tok verboten werden? Wie schafft man Bildungsgerechtigkeit?

Und schließlich: Warum wählen?
Dazu fassten die Podiumsgäste u.a. folgende Gründe zusammen:
Mitbestimmung der Zukunft, Statement gegen Rechtspopulismus, Stärkung der demokratischen Mitte, Erhalt von Arbeitsplätzen und Wohlstand, Anstoß für Veränderungen und Schutz der Demokratie und ihrer Grundwerte.

Fazit:
Während der Diskussion filterten sich zwar die verschiedenen Schwerpunkte der jeweiligen Parteien und die unterschiedlichen Lösungsansätze heraus, aber es zeigte sich auch, dass Politiker*innen keine Cyborgs ihrer Parteien sind, sondern echte Menschen mit ganz individuellen Gefühlen, Erfahrungen, Lebensläufen, Definitionen und persönlichen Einschätzungen.
Zudem wurde verdeutlicht, dass es bei der Komplexität der politischen Themen im EU-Parlament schwierig ist, Einigungen zu finden, die nicht nur 27 Mitgliedstaaten zufriedenstellen, sondern auch jedes individuelle Mitglied im EU-Parlament und dann auch noch alle Bürgerinnen und Bürger in der EU. Dennoch sprachen sich alle Podiumsgäste deutlich für die EU aus, da die aktuellen Probleme nur gemeinsam zu lösen seien. Im Gegensatz dazu plädiert die AfD für Ausgrenzung, Abgrenzung und Auflösung der EU und tritt mit dem Leitsatz „Die EU ist ein undemokratisches und reformunfähiges Konstrukt“ bei der Europawahl an – will also ins EU-Parlament gewählt werden, um die EU abzuschaffen (Quelle: Wahlprogramm der AfD).

Verschiedene Staaten, Kulturen und Mentalitäten haben auch unterschiedliche Ziele und Schwerpunkte in ihrer Politik. Verbindend ist in Europa dennoch die Suche nach Lösungen für gemeinsame Probleme: Klimawandel, Demografie, soziale Gerechtigkeit, Flucht, Ressourcen, Digitalisierung und mehr. Die gemeinsamen Ziele sind u.a. Sicherheit, Wohlstand, Umweltschutz und Frieden. Klimawandel wird nämlich nicht an nationalstaatlichen Grenzen Halt machen, Flucht kann plötzlich jeden betreffen, internationaler Handel ist lebensnotwendig, Ressourcen sind endlich, etc..
Nicht immer fallen in einer Demokratie Entscheidungen, die allen gefallen, und es werden auch Fehler gemacht. Je größer und diverser die Gruppe, desto mehr Kompromisse müssen eingegangen werden. Demokratie bedeutet aber auch eine ständige Entwicklung, die sich den aktuellen und veränderlichen Gegebenheiten anpassen muss. Demokratie ist das Gegenteil von Gleichschaltung und Stillstand. Jeder einzelne Mensch hat die Chance, sich und seine Ansichten einzubringen – durch einen Parteibeitritt oder die Gründung einer Partei, durch Vereinsarbeit, Publikationen oder Vorträge, sogar in Leserbriefen oder Social-Media-Beiträgen (selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Regeln).

Abgrenzung, Ausgrenzung und Gleichschaltung – wie es die Parteien und Gruppierungen ganz rechts außen anstreben – sind also die denkbar schlechtesten Lösungsvorschläge für die aktuellen Probleme, die größtenteils ineinander verzahnt sind und uns alle betreffen – ob wir das wollen oder nicht. Bis heute gibt es keine andere Staatsform, die mehr Raum bietet für Vielfalt, Individualität, Diskussion, Gerechtigkeit, Freiheit, Toleranz, Weiterentwicklung, Völkerverständigung und Frieden als die Demokratie.

Die Europawahl findet am Sonntag, 9. Juni 2024 statt.

„Unser Star für Brüssel“ bei Youtube: